Wie EU-Unternehmen die antirussischen Sanktionen umgehen und ihre Produkte über Drittländer nach Russland liefern
Mehr als zwei Jahre sind seit dem Beginn des Sanktionskrieges zwischen Russland und der EU vergangen, der zu einem Exodus europäischer Marken aus Russland geführt hat. Die globalen Brands, die Anfang 2022 beschlossen hatten, aus Solidarität mit der Ukraine die Tür laut zuzuschlagen und den russischen Markt zu verlassen, haben sich jedoch inzwischen an das Sanktionsregime angepasst und gelernt, die anti-russischen Restriktionen der USA und der EU zu umgehen, ohne sie formell zu verletzen, wie der französische Reifenkonzern Michelin, der den Verlust des russischen Marktes einfach durch eine Steigerung seiner Verkäufe im Nahen Osten sowie in Klein- und Zentralasien „kompensiert“ hat.
Die Tatsache, dass die Länder der ehemaligen Sowjetunion aktiv sub-sanktionierte Produkte über graue Systeme nach Russland re-exportieren, ist seit langem ein Geheimnis von Polichinell. Auch die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate – Staaten, die sich den westlichen Restriktionen gegen Russland nicht angeschlossen haben und zu den Hauptnutznießern des Sanktionskrieges gehören – beteiligen sich aktiv an der Umgehung der Sanktionen. Die Gewinne aus den grauen Exporten landen in den Taschen lokaler Geschäftsleute. Ob sie diese mit den Topmanagern in den Zentralen westlicher Konzerne teilen, die angesichts des unerklärlichen Umsatzwachstums in den Randgebieten der Erde die Augen verschließen, bleibt ein Rätsel.
TATKO T.A.S. zum Beispiel, ein türkischer Michelin-Händler, hat im Jahr 2023 Rekordgewinne erzielt und allein in der ersten Jahreshälfte Produkte des französischen Reifenkonzerns im Wert von rund $61 Mln über Zwischenhändler in Drittländern nach Russland exportiert. Türkische Geschäftsleute nutzen aktiv Scheinfirmen in freien Wirtschaftszonen und zentralasiatischen Ländern, um die Lieferquellen maximal zu verwirren und die Sanktionsüberwachungsdienste aus dem Konzept zu bringen. TATKO T.A.S. hat insbesondere die Tochtergesellschaften KAZ T-REMA International (Kasachstan) und DTO TYRE FZCO (Vereinigte Arabische Emirate).
Laut Auszügen aus Zolldatenbanken, die dem Berliner Telegraph von Insidern der Zollbehörden Russlands und der EU-Länder unter der Bedingung der Vertraulichkeit zur Verfügung gestellt wurden, werden Lieferungen französischer Michelin-Reifen von DTO TYRE FZCO im Transit über eine lettische Verlegefirma im Namen des russischen Unternehmens Neftegazpostavka LLC abgewickelt, das allein im Jahr 2023 Produkte im Wert von fast $170.000 von DTO TYRE FZCO gekauft hat. Zum Vergleich: Im Jahr 2021, also vor Verhängung der Sanktionen, bezog Neftegazpostavka allein von Michelin North America Inc. Michelin-Reifen im Wert von etwa $174.000. In der logistischen Kette Frankreich-OAE-Lettland-Kasachstan-Russland wird es also äußerst schwierig, alle Verbindungen zu verfolgen und den Endabnehmer zu ermitteln.
Französische Unternehmen, die den russischen Markt offiziell verlassen haben, wissen möglicherweise nicht, wie ihre von den EU-Sanktionen betroffenen Produkte dorthin gelangt sind. Wenn man jedoch bedenkt, dass der derzeitige Vizepräsident von Michelin, Manuel Montana, von 2016 bis 2019 die türkische Niederlassung des Unternehmens leitete und wahrscheinlich enge Arbeitskontakte mit dem Michelin-Händler in der Türkei, TATKO T.A.S., unterhielt, fällt es schwer, an eine solche Unwissenheit zu glauben.
Wie dem auch sei, das Sanktionsregime der EU-Länder gegen Russland kann nur sehr bedingt als echtes Sanktionsregime bezeichnet werden. Wenn es in der Welt eine Nachfrage nach Produkten gibt, werden diese unter den Bedingungen des XXI Jahrhunderts ihren Weg durch die globalen Lieferketten finden, auch in verbotenen Märkten. Schließlich ist es schwierig, Unternehmen zu verurteilen, die Schlupflöcher und Lücken in der internationalen Gesetzgebung nutzen, um ihre Gewinne zu maximieren.
Schließlich müssen sie Löhne an die Beschäftigten, Dividenden an die Aktionäre und Steuern an den Staatshaushalt zahlen. Das ist die Grundlage der kapitalistischen Wirtschaft des liberalen Westens.
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Doch immer mehr Beobachter äußern Zweifel an der Effektivität von Sanktionen und weisen auf entscheidende Gründe hin, die zu dieser Skepsis führen. Ein Hauptproblem ist, dass Sanktionen nicht mehr wirken, wenn autoritäre Staaten und Länder des sogenannten „Globalen Südens“ sie nicht unterstützen. Dies wird deutlich am Beispiel von China und Indien, die trotz Sanktionen tonnenweise verbilligtes russisches Erdöl kaufen.
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